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Zitat
Some paintball and airsoft stores have already received official letters from Kalashnikov stating the company’s ownership of the copyright and prohibiting sales of AK-47 look-alikes. As of now, there is no official explanation from the company. This news also sparked a debate among lawyers. Some of them question the legitimacy of registering the shape. They say what if someone applies to register the shape of the car, will the patent agency approve that, too?
Zitat
[...]To my understanding, the registration is valid only within the territory of the Russian Federation.[...]
Glock
iPhone
Noch mehr Beispiele gefällig?
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Bulldoxx« (16. Mai 2017, 13:01)
.......und auch gleich noch die Hersteller der Küchenmesser, Baseball Schläger, Blumenvasen,Rasiermesser, Schnürsenkel.
Im Gegenzug sollten die Opfer dieser Waffen den Hersteller auf Schadenersatz verklagen können! Eine sinnvolle Verwendung für das Geld.
Wenn dich Geld über den Verlust eines Menschen hinwegtröstet, möchte ich nicht dein Freund/Verwandter sein.Zitat
Eine sinnvolle Verwendung für das Geld.
Quelle: Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Design_(Schutzrecht)Zitat
Bedingungen für die Rechtswirksamkeit eines Designsrechtes sind im Wesentlichen:
- Neuheit (es darf kein identisches Design vor der ersten Anmeldung veröffentlicht worden sein, es gibt aber eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten).
- Eigenart (der Gesamteindruck, den das Design auf den informierten
Benutzer macht, muss sich von dem Gesamteindruck unterscheiden, den ein
anderes Design auf den informierten Benutzer macht)
Echt jetzt?
Damit untermauerst du genau die Annahme der Waffengegner, dass Waffen töten und nicht die Menschen.
Genau diese Annahme, wogegen viele von uns kämpfen.
Im Gegenzug sollten die Opfer dieser Waffen den Hersteller auf Schadenersatz verklagen können! Eine sinnvolle Verwendung für das Geld.
.......und auch gleich noch die Hersteller der Küchenmesser, Baseball Schläger, Blumenvasen,Rasiermesser, Schnürsenkel.
Wenn dich Geld über den Verlust eines Menschen hinwegtröstet, möchte ich nicht dein Freund/Verwandter sein.
Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »v-man« (3. August 2017, 20:44)
Nein, nicht echt. Das war Sarkasmus. Ich mag dieses ganze Geschmacksmusterrecht, das sowas ermöglicht, nicht. Ist für mich Missbrauch und Folge von Lobbyarbeit.Echt jetzt?
Damit untermauerst du genau die Annahme der Waffengegner, dass Waffen töten und nicht die Menschen.
Genau diese Annahme, wogegen viele von uns kämpfen.
Mehr das Gegenteil, denn die Rechte schützen den Erfinder/Begründer etc. eines Designs oder Gebrauchsmuster.Zitat
Ist für mich Missbrauch und Folge von Lobbyarbeit.
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